Allgemein

„Einmal werden sie einen Krieg geben, und keiner wird kommen“ * Eine schöne Utopie. Wir sollten beginnen, uns zu verweigern … (* aus „The People, Yes“, Carl Sandberg 1936)

Die Kriegsbegeisterung umgefallener Friedenspolitiker, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, die milliardenschwere Aufrüstung, die Erprobung militärischer „Teilhabe“ und eine Zukunft der „Kriegstüchtigkeit erinnern viele Eltern, dass sie die Kinder nicht für den Krieg geboren haben. Sie erzählen vom Grundrecht der Kriegsdienstverweigerung (KDV) und sagen „Nein“ zum Krieg. Weg vom Militär wollen auch mehr Reservisten*innen und manche Soldat*innen. Und viele junge Menschen sagen NEIN zu den Plänen, eine Wehrpflicht oder einen Pflichtdienst einzuführen

Wir in formieren und beraten über das Verfahren zur Anerkennung als Kriegsdienstverweiger-in/-er nach Artikel 3.4 Grundgesetz und über die jeweils aktuellen Pläne der Parteien und Regierenden, mehr Möglichkeiten der Verweigerung, das in vielen Ländern verwehrte Menschenrecht auf KDV und über die Not und Unterstützung von Verweigerern und Kriegsflüchtlingen aus /in kriegführenden Ländern

Du brauchst Beratung für Deine Kriegsdienstverweigerung? Dein Kontakt nds-hb@dfg-vk.de Mehr Infos unter Kriegsdienste verweigern. Dort findest Du auch aktuelle Informationen über zusätzliche Emailadressen und Beratungstermine vor Ort!

SAMSTAG, 8. NOVEMBER, 16:00 FRIEDENSTUNNEL BREMEN (Ecke Rembertistraße / An der Weide)  

DEMONSTRATIONEN UND KUNDGEBUNGEN AUCH IN ANDEREN STÄDTEN

Wir unterstützen die Aktionen zahlreicher Jugend- und anderen Organisationen und sind Teil der Bewegung gegen Wehrpflicht und Kriegsdienst. Die Initiatoren schreiben:

WIR VERWEIGERN UNS !

Die Regierung hat riesige Pläne! Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden! Das sei nur in unserem Inter­esse, Freiheit und Wohlstand wären bedroht! Ausgesuchte „Experten“ nicken sich zu: Da gebe es null Alternativen! Und wir? Wir sollen die „Angst“ vor einem Krieg verlieren …

Plötzlich sind zusätzliche Milliarden da – für Waffen, Soldaten und nützliche Infrastruktur. Frieden, Sozialstaat und Umwelt? Sind nun erst recht nicht mehr zu bezahlen!

DAS IST GEPLANT

• Unsere „Erfassung“ und Katalogisierung für die Bundeswehr: Erst die der 18jährigen, dann auch die der älteren Männer. Und wenn die Mehrheitsverhältnisse es zulassen, auch die der Frauen. Wer hat Bock und eignet sich für den Krieg?
• Uns locken mit Geld, Ausbildungen, Vergünstigungen und dem neuem Ansehen als Verteidiger einer an­geblichen Freiheit. Dabei die Wahr­heit verschweigen: Sterben im Krieg. Töten im Krieg, Zerstören im Krieg!
• Erst mal von Freiwilligkeit reden und dabei vorzubereiten, die Marschreihen per Bundestagsbeschluss schnell füllen zu können … „wenn die verteidigungspolitische Lage dies erfordert und attraktivitätssteigernde Maßnahmen zur Erhöhung freiwilliger Bewer­bungen nicht rechtzeitig wirksam werden“ (so zur Begründung im Gesetzentwurf)
• Damit keiner als „Drückeberger“ durch die Lappen geht, sollen dann die Kriegsdienstverweigerer wieder zum „Zivildienst“. Ganz im Sinne der (zum Teil geheimen) zivil-militärischen Gesamtstrategie (Operationsplan Deutschland)
• Die Jungen gegen die Alten auszuspielen: Renten und Sozialsystem seien nicht zu finanzieren … Denn „Patte“ gibt es nur für Kriegsgerät und Krieger, für Soziales / Bildung wird es eng und enger..

KRIEGSTÜCHTIG WERDEN ? NIX DA !

Sichert die neue Politik den Frieden? Oder gefährdet sie unser aller Sicher­heit? Können wir einer Politik vertrauen, die auch nach zwei Weltkriegen immer noch auf Milliarden für Kriegsvorbereitung und „Kriegstüchtigkeit“ setzt. Die ohne Bedenken Forderungen des NS-Führers Goebbels wieder­holt und Bombardierungen zur notwendigen „Drecksarbeit“ erklärt? Und die wichtige Fragen lieber gar nicht diskutiert?

Die Zeiten hätten sich geändert, die Entspannungspolitik sei Schnee von vorgestern. Zu ihr zurück will man auch nicht mehr. Stattdessen erzählen „Experten“, nach der Ukraine würde die NATO angegriffen. Wer dagegen argumentiert, sei „uninformiert“ oder verbreite fake news.

Gegen die Werbung für den Krieg hilft nur, sich selbst zu informieren. Wer weiß, dass die NATO auch jetzt (und ohne die USA) stärker als Russland ist, wird feststellen: Neue und mehr Waffen sind weder nötig, noch sinnvoll. Der Weg zu Rüstungskontrolle und Abrüstung ist der einzig vernünftige!

Kann es sein, dass wir manipuliert werden? Ausgerechnet, wenn es um Tod oder Leben geht?

„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“ Egon Bahr (SPD, 1922-2015)

WIDERSTAND IST MÖGLICH UND NÖTIG !

Viele sagen: Das ist eine zu große Sache. Da blick ich nicht durch. Ich trau den Russen und den Amis sowieso alles zu.

Jetzt zuhause bleiben oder stattdessen um die klei­nen Freiheiten zu kämpfen, kostet unsere Zukunft. Schon jetzt durch Sozialabbau, Umweltzerstörung und das fehlende Engagement für ein Ende der aktuellen Kriege. Informationen über Hintergründe, Folgen und Alternativen zur Politik der Kriegstüchtigkeit gibt’s bei der DFG-VK und der Friedens­bewegung!

DAS KÖNNEN WIR TUN !

• Niemals Soldat werden! Auch wenn die Bundeswehr mit viel Geld lockt.
• Militärwerbung bekämpfen in Schulen, auf Messen und anderswo!
• Der geplanten Militär-Erfassung Sand ins Getriebe streuen und der Wehrpflicht „auf Vorrat“ und allen Zwangsdiensten entgegentreten!
• Den Kriegsdienst verweigern! (Wir informieren, wie das geht) Auch als Reservist/in oder Soldat/in!
• NEIN sagen zum Krieg: Öffentlich, auf social media oder online z. B. unter https://ohnemich.dfg-vk.de/ oder https://refusewar.org/!
• Streiten für Waffenstillstand, Verhandlungen und Frieden! Immer! Überall! Die Rückkehr zu Rüstungskontrolle und Abrüstung fordern!
• Demonstrieren gegen die Stationierung neuer gefährlicher Waffensysteme und gegen jede Hochrüstung!
• Aktiv eintreten gegen Militarismus und Faschismus! Menschen unterstützen, die vor der Zwangsrekrutierung in ihren Ländern fliehen und Schutz suchen!
• Sozial- und Gesundheitswesen, Bildung und zivile Forschung, Umwelt und Demokratie gegen Eingriffe und Zerstörung verteidigen

5 % für Verteidigung & Rüstung – wie viel Geld wäre das? Deutschland, NATO, Russland im Vergleich 

Wir übernehmen einen Beitrag der Mitwelt Stiftung Oberrhein. Das komplette Original und mehr findet ihr unter https://www.mitwelt.org/5-prozent-ruestungsausgaben-wie-viel-waere-das-euro-dollar-aufruestung-trump

„Deutschland und die NATO sind unterrüstet“. Jeden Tag und in fast allen Medien hören, sehen und lesen wir diese Nachricht, die von PolitikerInnen und Lobbyisten vorgetragen wird. Und weil ansonsten „der Russe kommt“, sollten wir der Forderung und dem Druck des amerikanischen Präsidenten und Rüstungslobbyisten Trump folgen, 5 % unseres Bruttoinlandsprodukts für die Aufrüstung ausgeben und die Waffen insbesondere in den USA kaufen. Gerne wird in den Medien von Prozenten und nicht von Euros oder Dollars geschrieben. Und wenn doch einmal Euro oder Dollar genannt werden, dann übersteigt schon die Summe von einer Milliarde (tausend Millionen …) das Vorstellungsvermögen von uns allen.

Doch DENKEN und RECHNEN könnten nützen.

Die folgenden Zahlen und Angaben stammen aus seriösen Quellen, zumeist von SIPRI.
(Einem unabhängigen internationalen Institut, das sich der Erforschung von Konflikten und Rüstung widmet)
Schon jetzt, wo sich die Rüstungsausgaben der NATO fast in allen Ländern der 2 % Vorgabe nähern, gibt die „unterrüstete“ NATO zehnmal mehr für Rüstung aus wie Russland.

• 32 NATO-Staaten: 1.506 Milliarden US-Dollar
• USA: 997 Milliarden US-Dollar
• NATO Staaten ohne USA: 503 Milliarden US-Dollar
• Russland: 149 Milliarden US-Dollar

SIPRI Zahlen für das Jahr 2024

Wie viel wären dann 5 % Rüstungsausgaben im Vergleich mit der Rüstung Russlands?

• Russland hat im Jahr 2024 149 Milliarden US-Dollar für Rüstung ausgegeben. Deutschland: Eine Nato-Quote von 5 Prozent würde bei einem deutschen Bruttoinlandsprodukt von 4400 Milliarden Euro Verteidigungsausgaben von ca. 220 Milliarden Euro bedeuten. Alleine Deutschland würde dann wesentlich mehr als Russland für Rüstung ausgeben.
• NATO: Alle Mitgliedsländer der NATO würden zusammen 2.565 Milliarden US-Dollar für Rüstung ausgeben.Sie erwirtschafteten im Jahr 2023 zusammen ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von geschätzt rund 51,3 Billionen US-Dollar. (Quelle: Statista)5 % von 51,3 Billionen US-Dollar Bruttoinlandsprodukt sind 2,565 Billionen US-Dollar (2.565 Milliarden US-Dollar)
• NATO (nur Europa und Kanada ohne USA): 1.200 Milliarden US-DollarDie Mitgliedsländer der NATO nur in Europa und Kanada erwirtschafteten im Jahr 2023 zusammen ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von geschätzt rund 24 Billionen US-Dollar. (Quelle: Statista)5 % von 24 Billionen US-Dollar sind 1,2 Billionen US-Dollar (1.200 Milliarden US-Dollar)

Gerne wird von Lobbyisten gesagt, dass „kaufkraftbereinigt“ Russland der NATO doch überlegen sei. Doch die NATO besitzt in fast allen militärischen Bereichen eine deutlich größere Streitmacht als Russland, sowohl in Bezug auf Truppenstärke als auch auf die Anzahl von Waffensystemen.(Statista)

Es ist tief erschreckend, dass in den wenigen verbliebenen Qualitätsmedien in Deutschland und Europa diese Zahlen nicht genannt und diese Rechnung nicht aufgemacht wird. Berichterstattung muss in Demokratien auch im Krieg nicht ausgewogen sein und kann und soll auf Seiten der Angegriffenen stehen, allerdings ohne wichtige Fakten wegzulassen. In Demokratien sollten wir auch in Kriegszeiten klug, differenziert und objektiv informiert werden und dazu gehören eben auch die von SIPRI genannten Fakten.

Und neben den Medien müssten selbst ausgewiesene Militaristen im Zweifel die Frage stellen, wohin denn bei NATO und Bundeswehr unser vieles Geld verschwindet, wenn wir trotz der aktuellen Summen für das Militär „unterrüstet“ sind.
Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein
Wir beziehen uns auf anerkannte, seriöse Quellen: * Statista * Sipri

Wir sagen Nein zur Wiedereinführung der Wehrpflicht und zu Plänen für eine allgemeine Dienstpflicht: Weder militärische noch zivile Zwangsdienste sind hinnehmbar. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung muss uneingeschränkt gewährleistet werden.
Wir fordern Asyl und Schutz für alle Wehrdienstentzieher*innen, Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen weltweit, insbesondere aus Konfliktländern.

Das schleichende Wehrdienstmodell der Ampel ist Geschichte. Da die Armee weiter aufgerüstet werden soll und nicht genügend freiwillig Soldat werden wollen, wird die neue Regierung das Tempo beschleunigen. Die Kampagne „Wehrpflicht? Ohne mich! – Yusuf und Jonna verweigern den Kriegsdienst“ der DFG-VK geht also in die nächste Runde.

In den vergangenen Jahren sind die Zahlen der Anträge auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer/in deutlich gestiegen, obwohl die Wehrpflicht weiter ausgesetzt ist. Aktuell verweigern sich vor allem Reservisten der angekündigten kriegstüchtigen Zukunft.

Und weil noch nicht klar ist, wen die drohende Wehrpflicht trifft , verweigern erst wenige junge Leute den Kriegsdienst nach Artikel 4, Absatz 3 des Grundgesetzes. Erst recht, weil der Antrag junger Männer erst bearbeitet wird, wenn sie zuvor als „tauglich“ für den Kriegsdienst gemustert wurden. (Frauen können nur verweigern, wenn sie zuvor freiwillig in die Bundeswehr gegangen sind).

Abwarten, bis man dran ist? Keine gute Idee!

Schon jetzt muss deutlich werden, dass sich viele gegen Wehrpflicht, Dienstpflicht und Kriegsdienst stellen und für Frieden und Abrüstung eintreten! Wir wollen allen Menschen, insbesondere den in Zukunft betroffenen Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine Möglichkeit geben, sich gegen neue Zwangsdienste auszusprechen! Zur Kampagne gehört das Sammeln von Unterschriften unter: www.yusuf-jonna.de

Neben der neuen Kampagne baut die DFG-VK ihr Netzwerk zur Kriegsdienstverweigerungsberatung (KDV-Beratung) weiter aus. Wir werden so viele Menschen wie möglich dabei unterstützen, nicht in die Armee gehen zu müssen oder wieder aus ihr herauszukommen.

Wir informieren vor Ort über Kriegsdienstverweigerung statt „Wehrdienst“, diskutieren mit Soldaten, berichten über die tödlichen Folgen von Aufrüstung und Krieg und die Chancen ziviler Konfliktlösungen.

Wir sind gegen die Werbung der Bundeswehr in Medien und Schulen. Und wir setzen der Propaganda von toller Technik, Abenteuer und Kameradschaft die Argumente der Wirklichkeit entgegen. Wir haben keinen Pool von Jugendoffizieren, treten ihnen aber mit unseren bescheidenen Möglichkeiten entgegen. Wer Argumente und uns einladen will: nds-hb@dfg-vk.de